Aufbewahrungsfrist für Unterweisungsnachweise

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Weisen Sie eine nachhaltige und ordentliche Organisation Ihrer Unterweisung nach.
Weisen Sie eine nachhaltige und ordentliche Organisation Ihrer Unterweisung nach. (Bildquelle: BrianAJackson/iStock/Getty Image)

An vielen Stellen des staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Arbeitsschutzrechts wird die Pflicht zur Unterweisung dem Arbeitgeber bzw. Unternehmer oder dessen verantwortlichen Personen aufgegeben. Jedoch schweigen sich alle Rechtsgrundlagen über eine Aufbewahrung der Nachweise aus – bis auf die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).

Der Unterweisungsnachweis hat nur Bedeutung als Nachweisdokument: Im Ernstfall soll er dem Arbeitgeber oder den sonst zur Unterweisung Verpflichteten die entsprechende Exkulpation (Entlastung) vom Vorwurf, die Unterweisungspflichten vernachlässigt zu haben, verschaffen und kann das auch bei gebotener Qualität. Deshalb sollte man sogar noch einen Schritt weitergehen und die Anlehnung an die gesetzliche Verjährung aus dem Zivilrecht in Betracht ziehen.

Hierdurch kann nämlich eine nachhaltige und ordentliche Organisation der Unterweisung nachgewiesen werden. Auch lässt sich damit die Höchstfrist der ordnungswidrigkeitsrechtlichen Verjährung (§ 31 Abs. 2 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten [OWiG]), die für Bußgelder nach § 25 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gilt, einfangen.

  • Autor:

    Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH) Markus Klar, LL.M.

    EABCon-Ingenieurbüro Klar - Consulting Elektrotechnik - Arbeitsschutz - Betriebsorganisation

    Markus Klar

    Markus Klar ist langjähriger, ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht Gera, seit 2011 am Landesarbeitsgericht Thüringen und als Autor und freiberuflicher Ingenieur mit dem Schwerpunkt rechtssichere Betriebsorganisation, Arbeitsschutz und Elektrosicherheit beratend tätig.

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Kommentar von Uli Schmidt |

Tolle Themen, macht schlauer und regt zum nachdenken an, Danke.

Kommentar von Christoph Strack |

Hallo Herr Belzer,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Können Sie Punkt 2 bitte genauer definieren bzw. auf die Praxis projizieren.
Oft ist in Unternehmen die Führung der Elektrofachkräfte in diziplinarisch (Laie) und fachlich (EFK / VEFK) geteilt.
Meiner Meinung ist es nicht möglich, dass ein Laie Elektrofachkräfte führt. Und ich kann auch nicht nachvollziehen, wie man es zulassen konnte, dass in unserem Fachbereich eine solche Teilung möglich / rechtens ist.
Wie geht man mit so einer Teilung um und wo sind genau die Grenzen?

Vielen Dank vorab für Ihre Unterstützung

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