Betrieb von Flurförderzeugen und Fahrzeugen: Wann ist ein Fahrer geeignet?
Nach alkohol- bzw. drogenbedingtem Entzug der Fahrerlaubnis stellt sich im betrieblichen Kontext mit Blick auf die DGUV Vorschriften 68 „Flurförderzeuge“ und 70 „Fahrzeuge“ die Frage, wie das dort geforderte Merkmal der Eignung des Fahrers zu sehen ist.
Regelwerk
Nach § 7 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Befähigung der Beschäftigten zu berücksichtigen sowie die Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachten sind. Obwohl hier zunächst nur von der Befähigung gesprochen wird, zählt auch die Eignung ausdrücklich dazu [1]. Der Arbeitgeber soll darauf achten, dass die Beschäftigten körperlich und geistig in der Lage sind, die für die Arbeiten maßgeblichen Schutzvorschriften und angeordneten Schutzmaßnahmen zu erfassen und durchzuführen [2]. Des Weiteren stellen sich die Forderungen in § 7 DGUV Vorschrift 68 wie folgt dar:
- mindestens 18 Jahre
- für diese Tätigkeit (Flurförderzeugfahrer) geeignet und ausgebildet
- ihre Befähigung nachgewiesen
Dies ergibt zunächst einen zumindest sinngemäßen Gleichklang mit den Anforderungen aus § 35 DGUV Vorschrift 70:
- das 18. Lebensjahr vollendet
- körperlich und geistig geeignet
- im Führen des Fahrzeugs unterwiesen und die Befähigung gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen
- zu erwarten: zuverlässig
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Kommentar von Uli Schmidt |
Tolle Themen, macht schlauer und regt zum nachdenken an, Danke.
Kommentar von Christoph Strack |
Hallo Herr Belzer,
vielen Dank für Ihren Beitrag.
Können Sie Punkt 2 bitte genauer definieren bzw. auf die Praxis projizieren.
Oft ist in Unternehmen die Führung der Elektrofachkräfte in diziplinarisch (Laie) und fachlich (EFK / VEFK) geteilt.
Meiner Meinung ist es nicht möglich, dass ein Laie Elektrofachkräfte führt. Und ich kann auch nicht nachvollziehen, wie man es zulassen konnte, dass in unserem Fachbereich eine solche Teilung möglich / rechtens ist.
Wie geht man mit so einer Teilung um und wo sind genau die Grenzen?
Vielen Dank vorab für Ihre Unterstützung