Die neue TRBS 1203: Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen

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Die TRBS 1203 konkretisiert die Anforderungen an befähigte Personen.
Die TRBS 1203 konkretisiert die Anforderungen an befähigte Personen. (kadmy/iStock/Getty Images Plus)

Im Mai 2019 wurde eine Neufassung der TRBS 1203 veröffentlicht, welche die Vorgängerversion aus dem Jahr 2010 ersetzt. Die aktualisierte Ausgabe wurde im Wesentlichen an die novellierte Betriebssicherheitsverordnung angepasst und weist eine im Vergleich zur Vorgängerversion veränderte Struktur auf. Neu ist vor allem die Benennung von Anforderungen an die zur Prüfung befähigte Person in Abhängigkeit von der Art des Arbeitsmittels im Anhang 3 der Betriebssicherheitsverordnung.

Einhaltung der TRBS entfaltet Vermutungswirkung

Die TRBS 1203 konkretisiert im Rahmen ihres Anwendungsbereichs die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung. Die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) geben bekanntlich den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Arbeitshygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse für die Verwendung von Arbeitsmitteln wieder.

Hinweis

Wendet der Arbeitgeber die beispielhaft genannten Maßnahmen an, kann er insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der Betriebssicherheitsverordnung für sich in Anspruch nehmen. Wählt er eine andere Lösung, muss er die gleichwertige Erfüllung der Verordnung schriftlich nachweisen.

Der Inhalt der TRBS 1203 im Überblick

1 Anwendungsbereich

2 Allgemeine Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen

3 Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen für Prüfungen an bestimmten Arbeitsmitteln

4 Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen für Prüfungen an Arbeitsmitteln nach Anhang 3 BetrSichV

Anhang 1 Beispiele für Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen

Anhang 2 Übersichtstabelle

Allgemeine Anforderungen an zur Prüfung befähigte Personen

(1) Der Arbeitgeber steht in der Verantwortung, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten im Unternehmen zu gewährleisten. Zu dieser Gesamtverantwortung gehört es auch, sicherzustellen, dass im Unternehmen nur sichere Arbeitsmittel eingesetzt und verwendet werden. Um Gefährdungen für die Beschäftigten durch unsichere Arbeitsmittel weitestgehend auszuschließen, hat der Gesetzgeber festgelegt, dass Arbeitsmittel regelmäßig überprüft werden müssen. Das Prozedere dieser Prüfungen ist in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt:

  • § 14 BetrSichV (Prüfung von Arbeitsmitteln)
  • § 15 BetrSichV (Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen)
  • § 16 BetrSichV (Wiederkehrende Prüfung)

Bedient sich der Arbeitgeber bei den Prüfungen der Unterstützung von Personen, die zur Prüfung befähigt sind im Sinne des § 2 Abs. 6 BetrSichV, so ist er gemäß § 3 Abs. 6 Satz 6 BetrSichV verpflichtet, zu ermitteln und festzulegen, welche Anforderungen diese Personen erfüllen müssen. Es gilt § 2 Abs. 6 BetrSichV. Dabei hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Befähigung der Schwierigkeit bzw. Komplexität der Prüfaufgabe angemessen ist, sodass die Prüfung sachgerecht durchgeführt werden kann.

(2) Der Arbeitgeber ist darüber hinaus verpflichtet, sicherzustellen, dass die zur Prüfung befähigte Person dergestalt ausgewählt und qualifiziert ist, dass sie die ihr übertragenen Prüfaufgaben

  • dem Stand der Technik entsprechend (beispielsweise TRBS sowie andere technische Regeln, DGUV-Prüfgrundsätze, gegebenenfalls in der erforderlichen Reihenfolge der Prüfschritte) und
  • mit dem entsprechenden Prüfumfang
  • zuverlässig und sorgfältig durchführt.

Abhängig von der jeweiligen Prüfaufgabe (beispielsweise Prüfumfang, Prüfanlass, Nutzung bestimmter Messgeräte) können die Anforderungen an die Befähigung variieren.

(3) Der Arbeitgeber muss sicherstellen, dass die zur Prüfung befähigte Person ausreichend befähigt ist, hinsichtlich der übertragenen Prüfungen die in der Checkliste 1 aufgeführten Aufgaben erledigen zu können.

(4) Für den Fall, dass für eine Prüfaufgabe eine umfassende Befähigung notwendig ist (beispielsweise für elektrische und hydraulische Prüfanteile), die nicht von einer einzelnen zur Prüfung befähigten Person abgedeckt wird, kann sich diese auf Prüfergebnisse weiterer entsprechend qualifizierter Personen stützen und sich deren Prüfergebnisse zu eigen machen. Zu diesem Zweck muss der Arbeitgeber gewährleisten, dass Personen mit der jeweils erforderlichen Qualifikation eingesetzt werden.

(5) Eine zur Prüfung befähigte Person muss gemäß §2 Abs. 6 BetrSichV über die erforderlichen Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln verfügen. Diese erwirbt sie durch ihre

  • Berufsausbildung,
  • Berufserfahrung und
  • zeitnahe berufliche Tätigkeit.

Im Anhang 1 dieser TRBS finden Anwender ein entsprechendes Beispiel. Im Falle von Prüfungen von Arbeitsmitteln laut Anhang 2 und 3 der Betriebssicherheitsverordnung können zusätzliche Anforderungen bestehen.

(6) Der Arbeitgeber hat die Möglichkeit, externe Personen oder Unternehmen mit den ihm nach der Betriebssicherheitsverordnung obliegenden Prüfungen zu beauftragen. Die Verantwortung für die ausreichende Qualifikation der jeweiligen zur Prüfung befähigten Person für die sachgerechte Durchführung der Prüfung der Arbeitsmittel verbleibt auch im Falle einer solchen Beauftragung Externer der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber ist im Rahmen der Beauftragung dazu angehalten, die notwendigen Anforderungen an die Befähigung zu berücksichtigen.

Berufsausbildung

Eine zur Prüfung befähigte Person muss eine für die vorgesehene Prüfungsaufgabe einschlägige technische Berufsausbildung abgeschlossen haben oder über eine andere technische Qualifikation verfügen, die sie für die vorgesehene Prüfungsaufgabe befähigt. Die Feststellung kann auf Berufsabschlüssen oder vergleichbaren Qualifikationsnachweisen basieren. Als abgeschlossene technische Berufsausbildung gilt auch ein abgeschlossenes technisches Studium.

Berufserfahrung

Berufserfahrung setzt voraus, dass die zur Prüfung befähigte Person über einen angemessenen Zeitraum praktische Erfahrung mit entsprechenden Arbeitsmitteln gesammelt hat, sodass sie die übertragene Prüfaufgabe zuverlässig wahrnehmen kann.

Die zur Prüfung befähigte Person muss ausreichend Anlässe kennen, die Prüfungen auslösen (beispielsweise als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung und aus arbeitstäglicher Beobachtung). Mit welchen Aspekten sie dabei vertraut sein muss, können Anwender der nachstehenden Checkliste entnehmen.

Checkliste: Anforderungen an die Kenntnisse der zur Prüfung befähigten Person

Fazit: Können sämtliche Fragen mit „Ja“ beantwortet werden, verfügt die zur Prüfung befähigte Person die erforderlichen Kenntnisse über die zu prüfenden Arbeitsmittel.
  Ja Nein
Ist die zur Prüfung befähigte Person vertraut mit …
… der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion des zu prüfenden Arbeitsmittels, insbesondere von dessen Schutzeinrichtungen?
… Schäden verursachenden Einflüssen, denen das Arbeitsmittel bei der Verwendung ausgesetzt sein kann?
… typischen Schäden und sich dadurch ergebenden Gefährdungen für die Beschäftigten?
… außergewöhnlichen Ereignissen, die das zu prüfende Arbeitsmittel betreffen und schädigende Auswirkungen auf dessen Sicherheit haben können?
… Erfahrungswerten aus der Prüfung vergleichbarer Arbeitsmittel?

Zeitnahe berufliche Tätigkeit

Die Forderung nach einer zeitnahen beruflichen Tätigkeit bezieht sich im Sinne von § 2 Abs. 6 BetrSichV auf eine Tätigkeit im Umfeld der anstehenden Prüfung des zu prüfenden Arbeitsmittels sowie eine angemessene Weiterbildung.

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  • Autor:

    Lic. jur./Wiss. Dok. Ernst Schneider

    Inhaber eines Fachredaktionsbüros

    Ernst Schneider

    Ernst Schneider ist Mitglied in der Sektorgruppe Elektrotechnik (ANP-SGE) und in der Themengruppe Produktkonformität (ANP-TGP) des Ausschusses Normenpraxis im DIN e.V.

    Er veröffentlichte bereits eine Vielzahl von Büchern, Fachzeitschriften und elektronischen Informationsdiensten. Seit 2004 ist er außerdem Unternehmensberater für technologieorientierte Unternehmen.

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