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Das sollten Sie als Elektrofachkraft über Betriebsanweisungen wissen

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Auch die Elektrofachkraft erstellt Betriebsanweisungen.
Auch die Elektrofachkraft erstellt Betriebsanweisungen (Bildquelle: AndreyPopov/iStock/Thinkstock)

Die Pflicht zum Erstellen von Betriebsanweisungen wird an vielen Stellen im Arbeitsschutzrecht genannt, u.a. im Arbeitsschutzgesetz und in der Betriebssicherheitsverordnung. Betriebsanweisungen werden zudem sowohl im untergeordneten staatlichen Regelwerk als auch in den Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften gefordert. Verantwortlich für das Erstellen ist der Arbeitgeber, der diese Aufgabe delegieren kann, auch an Elektrofachkräfte.

Das Arbeitsschutzrecht fordert keineswegs Betriebsanweisungen für jegliche Tätigkeit. Es wäre auch wenig sinnvoll, die Wände von Werkstätten oder Produktionshallen mit bunt umrandeten Aushängen zu tapezieren. Neben einigen Fällen, in denen Betriebsanweisungen vom Regelwerk konkret gefordert werden, wie beim Umgang mit Gefahrstoffen, infektionsgefährdenden Biostoffen oder Lasern, liegt es meist im Ermessen des Unternehmens, ob und wo eine Betriebsanweisung notwendig wird.

Wann wird eine Betriebsanweisung benötigt?

In der alten Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) fand sich zur Notwendigkeit die Formulierung „soweit erforderlich“. In der neuen Betriebssicherheitsverordnung von Juni 2015 heißt es pauschal „Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung eines Arbeitsmittels zur Verfügung zu stellen.“ Dies wird dann jedoch eingeschränkt und „einfache Arbeitsmittel“ mit vorliegender Gebrauchsanweisung von der Pflicht ausgenommen.

Eine genaue Liste, wann eine Betriebsanweisung erstellt werden muss und wann nicht, gibt es nicht und wird es nicht geben. Das ist eine Frage des Abwägens gemäß den Ergebnissen der betriebs- und arbeitsplatzspezifischen Gefährdungsbeurteilungen. Eine Betriebsanweisung für einen Bleistiftspitzer dürfte wenig sinnvoll sein. Aber auch bei vermeintlich simplen Tätigkeiten kann dieses Dokument notwendig werden, etwa für Reinigungsarbeiten, wenn dabei gefahrstoffhaltige Mittel verwendet werden. Als Faustregel gilt, dass Betriebsanweisungen immer dann unverzichtbar werden, wenn Gefährdungen und Risiken an einem Arbeitsplatz nicht vermeidbar sind.

Das sollte die Elektrofachkraft zu Betriebsanweisungen wissen

  • Die Pflicht zum Erstellen von Betriebsanweisungen richtet sich zunächst an den Unternehmer und Arbeitgeber. Dieser kann und wird diese Pflicht häufig an einen Mitarbeiter delegieren. Das kann die Fachkraft für Arbeitssicherheit sein oder der Vorgesetzte für eine Abteilung oder einen Arbeitsbereich, etwa der Leiter Instandhaltung. Das kann aber auch die Elektrofachkraft betreffen, wenn es um Betriebsanweisungen im Zusammenhang mit Elektrogefahren geht oder um elektrisch betriebene Arbeitsmittel.
  • Betriebsanweisungen nicht zu erstellen, stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld belegt werden. Dabei geht es nicht nur um ein Vorhandensein oder nicht. Ordnungswidrig handelt laut Betriebssicherheitsverordnung, wer eine Betriebsanweisung „nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig zur Verfügung stellt“.
  • Betriebsanweisungen sind vor Beginn einer Tätigkeit mit einem Werkzeug oder an einer neuen Maschine zu erstellen. Sie dienen als Grundlage für die mündliche Unterweisung, die ebenfalls vor Beginn der Tätigkeit erfolgt sein muss.
  • Betriebsanweisungen sind nicht dafür vorgesehen, dass der Arbeitgeber sich anderer und möglicherweise aufwendigerer Arbeitsschutzmaßnahmen entzieht. Das Erstellen und Aushängen einer Betriebsanweisung entbindet den Betrieb nicht von der Pflicht, Gefährdungsbeurteilungen für einen Arbeitsplatz durchzuführen und die Mitarbeiter zu unterweisen.
  • Betriebsanweisungen werden in der Regel auf Papier ausgedruckt und am betreffenden Arbeitsplatz oder einer geeigneten Stelle ausgehängt. Meist ist es sinnvoll, dafür spezielle Halter zu verwenden, die einen Schutz bieten, so dass das Dokument leserlich bleibt. In Ausnahmefällen ist es zulässig, dass Sie Betriebsanweisungen auch in digitaler Form zur Verfügung stellen, etwa für Monteure im Kundendienst oder andere Außendienstmitarbeiter. Auch dann muss jedoch zuvor eine mündliche Sicherheitsunterweisung erfolgt sein. Die Außendienstler müssen die Möglichkeit haben, jederzeit am mobilen Rechner sämtliche für sie zutreffenden Betriebsanweisungen einsehen zu können.

Abb. 1: Beispiel einer Betriebsanweisung für den Umgang mit Trennschleifern (Bildquelle: elektrofachkraft.de)

Muster-Betriebsanweisung Trennschleifer

  • Der zweite Wortbestandteil deutet es schon an: Betriebsanweisungen sind keine Nice-to-do-Vorschläge, die ein optimales Verhalten unter Idealbedingungen zeigen. Sie sind als Anweisungen des Arbeitgebers verpflichtend von jedem Mitarbeiter im Arbeitalltag einzuhalten. Betriebsanweisungen fallen unter die in DGUV Vorschrift 1 § 15 genannten Weisungen des Unternehmers für Sicherheit und Gesundheit. Wer sich nicht an Betriebsanweisungen hält, muss mit den Folgen rechnen, von mündlichen Abmahnungen bis zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Diese hohe Relevanz wird auch daran deutlich, dass Betriebsanweisungen dem Mitbestimmungsrecht der Arbeitnehmervertretung unterliegen (§ 87 Betriebsverfassungsgesetz).

Verwechseln Sie nicht Betriebsanweisungen und Betriebsanleitungen. Betriebsanleitungen für gelieferte Maschinen oder andere Produkte zu erstellen und mitzuliefern, ist eine Pflicht des Herstellers. Betriebsanleitungen können viele Dutzende Seiten umfassen.

Betriebsanweisungen dagegen werden erst im und vom Unternehmen als Betreiber einer Maschine erstellt und sind wesentlich kompakter. Gemeinsam ist beiden Dokumenten, dass sie allen Mitarbeitern, welche die betreffende Maschine bedienen oder das Werkzeug benutzen, stets zur Verfügung stehen sollten.

Lesen Sie auch "So erstellen Sie Betriebsanweisungen".

Autor: Dr. Friedhelm Kring

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