Sie haben einen Vorschlag, wie dieser Glossarartikel verbessert werden könnte?
Im folgenden Formular können Sie den Eintrag direkt bearbeiten. Wenn Sie auf "senden" klicken, wird Ihr Verbesserungsvorschlag für diesen Glossarartikel an uns gesendet. Wir werden Ihren Vorschlag bei Eignung in das Glossar übernehmen. Redaktionelle Änderungen behalten wir uns dabei vor. Vielen Dank für Ihre Mitwirkung!
Arbeitsschutzvorschriften
Nach allgemeinem Begriffsverständnis rechnet man staatliche Bestimmungen (Gesetze und Verordnungen) und die von den Berufsgenossenschaften erlassenen Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften/Unfallverhütungs-vorschriften zu den Arbeitsschutzvorschriften. Rechtssystematisch ist jedoch zu unterscheiden zwischen "anderen Rechtsvorschriften", insbesondere Arbeitsschutzvorschriften und Unfallverhütungsvorschriften. Diese Unterscheidung ergibt sich aus § 2 Abs. 4 ArbSchG.
Demnach sind (rechtssystematisch) Arbeitsschutzvorschriften alle staatlichen Bestimmungen, die Maßnahmen der Arbeitssicherheit (sicherheitstechnischer und arbeitsmedizinischer Art) enthalten und dem Schutz der Versicherten dienen. Beispiele: Arbeitsschutzgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Geräte- und Produktsicherheitsgesetz, Atomgesetz, Arbeitsstättenverordnung, Gefahrstoffverordnung und weitere.